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Hier gibt es Neuigkeiten, Statements und Pressemeldungen in chronologischer Reihenfolge.


Notwendige Verbesserungen:
Neue Mindest-arbeitsbedingungen für die Pflege gelten seit 01.05.2022

Berlin, 01.05.2022 - 5. PflegeArbbV (Pflegearbeitsbedingungenverordnung) in Kraft

Nach den Empfehlungen der Pflegekommission ist nun die fünfte Verordnung pünktlich zum 01. Mai 2022 in Kraft getreten.

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Pflegekommission:
Deutlich mehr Urlaub und mehr Geld in der Pflege

Berlin, 8.02.2022 - Pflegekommission verständigt sich auf Empfehlung:

Die überwiegende Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Altenpflege kommt bisher nicht in den Genuss von Tarifverträgen oder Diakonie-und Caritas-Tarifen: Viele von diesen „tarifungebundenen“ Mitarbeitenden profitieren von den Empfehlungen der Pflegekommission zur Verbesserung der Pflegemindestarbeits-bedingungen. Die Diakonie-Tarife bleiben weiterhin attraktiver.

Die Inhalte der Empfehlungen der Pflegekommission im Einzelnen:

Die Pflegemindestlöhne sollen erstmalig zum 01.09.22 erhöht werden. Zum gleichen Zeitpunkt treten die neuen „Tarifbindungs-Regelungen“ des GVWG in Kraft.

Die Laufzeit der neuen Verordnung soll zum 31.01.2024 nach zwei weiteren Erhöhungen zum 01.05.,2023 und zum 01.12.2023 enden, um möglichst viel Planungssicherheit für alle Beteiligten – Pflegebetriebe, Klienten, Sozialpartner – sicherzustellen.

Die neuen Pflegemindestlöhne je Stunde sind wie bisher nach Qualifikation und auszuübender Tätigkeit unterschieden: 

Die Steigerung des Pflegemindestlohns zum 01.04.2022 war Gegenstand der 4. Empfehlung der Pflegekommission und soll bis zum 01.09.2022 gültig bleiben.

Der Mehrurlaub soll mit Wirkung vom 01.05.2022 sieben, ab dem Kalenderjahr 2023 neun Tage betragen. In der Diakonie gibt es seit langem meist 30 Tage Urlaub.

Bei den weiteren Regelungen bleiben Arbeitszeitkonten, Bereitschaftsdienste und Fälligkeit inhaltlich unveränderte Empfehlungen. Überstundenzuschlag und Urlaubsgeld bzw. Einmalzahlung sind nicht Gegenstand der Empfehlung.

Wesentliche Beratungspunkte in der Pflegekommission waren bei der Empfehlung die Sicherstellung der Qualität der Pflege unter den bekannten demographischen Entwicklungen, die beabsichtigte Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns von 12,00 € und die Einführung der neuen Bestimmungen im SGB XI nach GVWG.

Die Empfehlung soll nun mit unmittelbarem Anschluss ab 1. Mai 2022 an die 4. Pflege-Arbeitsbedingungen-Verordnung (PflArbbV) erstreckt werden. 

Welche Bedeutung hat die Pflegekommission in 2022?

Die Pflegekommission gestaltet die Mindestarbeitsbedingungen für die Altenpflege. Durch die zum 01.09.2022 vorgesehene Tarifbindung für die Pflegebetriebe gibt es durch die Empfehlung der Pflegekommission neue Untergrenzen für die Stundenlöhne und den Urlaubsanspruch für stationäre wie für ambulante Dienste. Zum 01.09.2022 wird damit branchenweit insgesamt ein starkes Signal für die Attraktivität der Berufe in der Altenpflege erwartet. Die Dienstgeber der Diakonie hatten sich stark für die gesetzlichen Regelungen zur Tarifbindung im GVWG engagiert.

Nun ist die Politik erneut gefordert: Die Herausforderung für eine verbesserte Refinanzierung der Pflegeversicherung und weitere Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im beruflichen Arbeitsalltag bleiben bestehen und müssen kurzfristig vom Gesetzgeber aufgegriffen werden. Gerade in den stationären Pflegebetrieben wird ein starker Anstieg der Eigenanteile erwartet - in der Diakonie wird es so gut wie keine Veränderungen der Eigenanteile geben - die Diakonie-Tarife haben traditionell die attraktiveren Arbeitsbedingungen.

Dies wird auch in den Stellungnahmen deutlich.


Pflegekommission am 17.12.2021
in fünfjährige Amtszeit gestartet

Berlin, 17.12.2021 - Die fünfte Pflegekommission ist konstituiert und berät nun über eine Empfehlung zu den Mindestlöhnen und weiteren Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Eine Empfehlung ist spätestens Anfang Februar 22 notwendig, um unmittelbar im Anschluss zum Auslaufen der bisherigen Verordnung am 30.04.2021 einen unterbrechungsfreien Anschluss durch eine neue Pflegearbeitsbedingungenverordnung zu gewährleisten.

Anders als in früheren Jahren löst sich die Pflegekommission nicht mehr unmittelbar nach der Abgabe der Empfehlung auf. Seit der letzten Woche sind die Mitglieder für eine Amtsperiode von fünf Jahren berufen.


Diakonie-Tarif AVR DD:

Gehaltsplus 2,2 % und bis zu 800 € Corona-Prämie

Berlin, 25.11.2021 - ARK DD beschließt am 25.11.2021 umfangreiche Regelungen für 2022 

Die Arbeitsrechtliche Kommission der Diakonie Deutschland hat die Steigerung der Tabellenwerte um 2,2 % ab 01. Januar 2022 beschlossen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten eine Corona-Prämie von bis zu 800 € (Entgeltgruppen 1 bis 7) bzw. 600 € (EG 8 bis 13). Auszubildende erhalten eine Prämie von 225 €. Die Beschlüsse gelten nicht für Ärztinnen und Ärzte nach Anlage 8a des Diakonie-Tarifs AVR DD.  

Daneben wurden folgende Regelungen zum 01.04.2022 beschlossen, die die Besonderheiten der sozialen und pflegerischen Berufe wertschätzen.

Der Beschluss im Wortlaut wird kurzfristig veröffentlicht.

Ausführlich: Fragen und Antworten

Zum Überblick: Regelungen für 2022

Zum Rundschreiben der ARK DD

Zu den neuen Tabellen

Zur Pressemeldung des VdDD

Zur Pressemeldung der Diakonie Deutschland


Diakonie belegt Spitzenposition bei den Gehältern:


Diakonie 
mit Platz 1 
im bundesweiten 
Tarifvergleich

Berlin, 9. November 2021 - Die Diakonischen Tarife belegen in der Pflege und den sozialen Berufen den Spitzenplatz: „Die aktuellen Erhebungen sind eine hervorragende Anerkennung des Kommissionsweges. Die Ergebnisse zeigen, dass der Weg zu besonders guten Gehältern und Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Diakonie über die Arbeitsrechtliche Kommissionen führt,“ so Dietmar Prexl, alternierender Vorsitzender der Arbeitsrechtlichen Kommission der Diakonie Deutschland von der Dienstgeberseite (ARK DD).

Die Dienstgeber in der ARK DD hatten Ende Oktober mit einer Website die Kampagne „attraktiver.de“ gestartet, um Führungskräfte, Mitarbeitende sowie die Fachöffentlichkeit über die attraktiven Gehälter und Arbeitsbedingungen innerhalb der Diakonie sowie den Kommissionsweg zu informieren. Die Seite bietet Informationen zu den Diakonie-Tarifen und zeigt die Vorteile der Arbeitsrechtlichen Kommissionen und ihrer Arbeit auf.

„Wir setzen jetzt ein klares Zeichen für die Attraktivität der Pflege- und Sozialberufe,“ so Thomas Sopp, Vorsitzender der Dienstgeber in der Arbeitsrechtlichen Kommission. „Der Kommissionsweg mit Streiten und Lösungen auf Augenhöhe bietet uns die Möglichkeit, gleichzeitig sozial- und tarifpolitisches Engagement als verlässliche Partner über die Diakonie hinaus für die gesamte Pflegebranche wahrzunehmen“, so Sopp weiter.

Zur vollständigen Pressemeldung

 


Fachausschuss der Dienstgeber unterstützt Kampagne: Pflegegipfel jetzt!

Berlin, 1. Oktober 2021 - Die Dienstgeber unterstützen die Kampagne Pflegegipfel jetzt!. Nach den ersten Schritten in der letzten Legislaturperiode sind trotz zahlreicher Verbesserungen vor allem im Nachgang zur Konzertierten Aktion Pflege und den noch im Sommer erfolgten Verbesserungen durch das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) zu viele Punkte offen geblieben, um die Pflege aus allen Perspektiven zukunftssicher und attraktiver aufzustellen.

Zur Kampagne: Pflegegipfel jetzt!